Bericht aus der Stadtratssitzung vom 23.06.2020

  1. Vorbemerkungen
  • Zunächst einmal bleibt festzuhalten, dass wir mit dem Verlauf der Sitzung und den entsprechenden Abstimmungen zufrieden sein können, wenngleich sich der ein oder andere Punkt zeitlich unnötig lange hingezogen hat.
  • Dass wir die Arbeit in den Ausschüssen aufgrund der derzeitigen Corona-Lage wieder aufnehmen, begrüßen wir ebenso, wie alle anderen Stadtratskollegen. Gerade nach einer Wahl mit vielen neuen Gesichtern ist es sehr schwierig, auf die Ausschussarbeit zu verzichten und wir sind froh, dass es die Situation erlaubt, dies nun nicht mehr zu müssen. Wir sind uns bewusst, dass es sich jederzeit wieder ändern kann und werden künftig darauf achten, dass natürlich alle Hygienestandards eingehalten werden und sich Sitzungen nicht unnötig hinziehen. Wir alle müssen auch weiterhin penibel darauf achten, dass wir keine unnötigen Risiken eingehen, um die befürchtete zweite Welle zu verhindern. Wie schnell es gehen kann, sehen wir täglich in den Nachrichten.
  • Durch Corona bekommen wir viele Schwachstellen in unsere Gesellschaft und der Wirtschaft aufgezeigt und ich hoffe, dass hier wirklich ein langfristiges Umdenken stattfindet. Die Bilder, die wir jeden Tag aus der Fleischindustrie zu sehen bekommen, sind erschreckend und spätestens jetzt müssen auch wir Verbraucher uns hinterfragen. Positiv stimmt mich, dass der Puchheimer Markt sehr gut besucht wird und immer mehr Menschen ihr Augenmerk auf regionale Produkte legen. Wir haben in Puchheim auch mit den Hofläden oder dem Bauernmarkt in FFB tolle regionale Einkaufsmöglichkeiten, die wir nutzen sollten.

2. TOP Ö5
In der Sitzung wurde ausführlich über den barrierefreien Ausbau der Bahn-Unterführung am Gröbenbach (Ortsausgang Richtung Aubing) diskutiert. Hier wurden drei mögliche Varianten zum Ausbau der „Kult-Unterführung“ (oft als Bück-Brücke, Aua-Unterführung oder bei uns in der Familie als Bücke bezeichnet) im Zuge des dreigleisigen Ausbaus der S4 diskutiert. Es sollte der entsprechende Planungsauftrag in Höhe von 120.000 € vergeben werden. Wir haben dies abgelehnt, da zum jetzigen Zeitpunkt der dreigleisige Ausbau noch nicht endgültig beschlossen ist und es vielleicht eine kleine Resthoffnung auf die von allen gewünschten vier Gleise gibt. In diesem Falle wäre die Planung für die Unterführung hinfällig, hätte aber Kosten verursacht. Darüber hinaus würde nach jetzigen Schätzungen der Ausbau der Unterführung später in etwa 4,4 Mio. Euro kosten. Dieses Geld könnten wir bei anderen Projekten in Sachen Barrierefreiheit besser einsetzen. Glücklicherweise wurde der Antrag einstimmig abgelehnt.

3. TOP Ö6
Der Antrag für eine neue Heizung im Sportzentrum wurde vertagt, da die Beschlussvorlage die möglichen Kosten zu wenig aufgeschlüsselt hat und wenig aussagekräftig war. Da das Sportzentrum zukünftig über Fernwäme versorgt wird, sollten sich die momentan im Raum stehenden Kosten von über 400.000 € deutlich senken lassen. Als Energiereferent werde ich mich stark in diese Planung einmischen und auch prüfen, ob wir weitere erneuerbare Energien einsetzen können (z.B. Solar), um den CO-2-Ausstoss weiter zu verringern. Die Vertagung des Antrags entspricht somit unseren Vorstellungen.

4. TOP Ö7
Auch in Sachen Sanierung des Wohnhauses Siemensstraße (mehrstöckiges Wohnhaus für die Freiwillige Feuerwehr Puchheim-Bahnhof) war sich der Stadtrat einig. Es wurde beschlossen, dass wir das Gebäude sanieren (Fenster, Fassade, Dach), müssen aber im Ausschuss für städtische Bauten hierüber noch intensiv beraten. Hier sind zum Beispiel sehr hohe Planungskosten veranschlagt. Dies muss kritisch hinterfragt werden. Auch das Sanierungskonzept werde ich genau unter die Lupe nehmen. Hier kann und werde ich meine berufliche Erfahrung mit einbringen, um hier die bestmögliche Lösung zu finden.

5. TOP Ö8
Der Tagesordnungspunkt „Sportförderung“ wurde einstimmig angenommen. Hier geht es um die entsprechenden Zuschüsse für alle Sportvereine in Puchheim. Diese sind notwendig, da die Vereine tolle Arbeit leisten und um dies auch weiterhin tun zu können, sind solche Zuschüsse nötig. Danke auch an alle PuchheimerInnen, dass Sie die Vereine tatkräftig unterstützen. So gab es trotz der sehr eingeschränkten Sportmöglichkeiten kaum Austritte, was den Vereinen das „Überleben“ sichert.

Vgl. auch: https://www.puchheim.de/puchheim/web.nsf/id/li_fdihbqwcgu.html


Jürgen Honold
Fraktionssprecher ubp