Von der Sitzung des Stadtrates am 23.Februar 2021 gibt es inhaltlich nicht viel zu berichten. Zunächst wurde über fünf Anträge der FDP lebhaft debattiert, diskutiert und gestritten.
Der erste Antrag zielte darauf ab, Protokolle aus den Ausschusssitzungen schnell zur Verfügung zu stellen, damit alle Stadträte diese dann auch für die Stadtratssitzung vorliegen haben. Das ist leider nicht möglich. Zum einen tagen Ausschüsse manchmal kurz vor dem Stadtrat, zum anderen müssen Niederschriften aus den Ausschüssen auch vom jeweiligen Gremium genehmigt werden. Somit muss zwangsläufig immer bis zur nächsten Ausschusssitzung gewartet werden. Dem Antrag konnte also nicht zugestimmt werden, es ist in den allermeisten Fällen schlicht und ergreifend nicht möglich. Natürlich ist das für Herrn Koch keine einfache Situation, er muss sich Informationen immer selber besorgen. Da haben wir in der ubp natürlich den Vorteil, dass wir in jedem Ausschuss vertreten sind und unsere Kommunikation hervorragend klappt, so dass jeder immer auf dem aktuellen Stand ist. Im Übrigen verwies der Bürgermeister darauf, dass man sich die Informationen auch aus den Berichten der ubp holen kann.
Auch der Antrag auf Zustellung der Sitzungsgeldabrechnung für den Stadtrat in elektronischer Form war nicht erfolgversprechend, da die Verwaltung daran längst arbeitet. Der Antrag wurde dann zurückgezogen. Zu heißen Diskussionen führte dann der Antrag auf Einrichtung einer Sparkommission. Herr Koch war hier massiver Kritik ausgesetzt, es gab hitzige Debatten und auch einige scharfe Worte in Richtung Koch. Ich möchte das an dieser Stelle abkürzen, ich als Schwabe bin Mitglied im Finanzausschuss und somit ist das automatisch eine Sparkommission.
Die beiden letzten Anträge von Martin Koch beschäftigten sich mit der Live-Übertragung einer Stadtratssitzung und die Möglichkeit virtueller Sitzungen. Für einen ersten probeweisen Live-Stream hatte der Stadtrat bereits Mittel bewilligt, allerdings müssen hier noch viele Dinge geklärte werden und somit war auch dieser Antrag hinfällig und virtuelle Stadtratssitzungen wären technisch sofort umsetzbar, die Verwaltung hat sich entsprechende Softwarelizenzen gesichert, aber leider ist das (noch) nicht erlaubt. Sobald der Landtag grünes Licht gibt, wären virtuelle Sitzungen also sofort umsetzbar.
Die „Koch-Show“, wie Frau Gigliotti anmerkte, war nicht von Erfolg gekrönt. Ich persönlich empfand die Anträge von Herrn Koch unglücklich, allerdings kann ich mich einigen Aussagen, die teilweise in der Diskussion fielen, nicht anschließen. So wurde der Vorwurf laut, in Zeiten von Corona könne es nicht angehen, dass man sich mit solchen Anträgen herumgeschlagen muss. Natürlich hätte man sich den ein oder anderen Antrag sparen können, trotzdem gehört es dazu, dass jeder im Stadtrat Anträge stellen kann und man darüber diskutiert.
Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde der Entlastung der Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen für die Monate Januar bis März zugestimmt. Ich denke, das ist eine vernünftige und richtige Entscheidung, denn Eltern leisten in dieser Corona-Zeit enorm viel und müssten dann auch noch für eine Leistung, die sie nicht in Anspruch nehmen (können), bezahlen. Es bleibt aber ein Wermutstropfen: die Staatsregierung hat diese Hilfen beschlossen, übernimmt aber nicht alle Kosten, so dass hier der Stadthaushalt stark belastet wird.
Dass dann dem Erlass einer Verordnung über das Verbot der Fütterung verwilderter Tauben zugestimmt wurde, finde ich begrüßenswert, da sich Tauben immer mehr im Stadtgebiet ausbreiten und auf vielen Dächern, insbesondere unter Photovoltaikanlagen nisten. Auch erfreut bin ich darüber, dass der Erneuerung des Wasserlehrpfades des Amperverbandes zugestimmt wurde. Die bestehenden Tafel im Gebiet des Wasserbehälters am Parsberg sind etwas in die Jahre gekommen und werden nun erneuert. Neben Luft ist Wasser unser wichtigstes Lebensmittel und mit dem Lehrpfad erhält man bei einem Spaziergang wertvolle Informationen über das Puchheimer Wasser, das im Übrigen eine tolle Qualität aufweist und gekauftem Mineralwasser in nichts nachsteht. Ich muss das an dieser Stelle loswerden, da ich es erschreckend finde, wie viele Menschen Wasser in Plastikflaschen aus den Supermärkten schleppen.
Jürgen Honold
ubp-Fraktionssprecher