Leider hat es etwas länger gedauert mit dem Bericht aus dem Stadtrat. Es gab neben Bekanntgaben nur einen Tagesordnungspunkt. Unser Antrag zum Familienbeirat, den wir gemeinsam mit der FDP und den FW erarbeitet haben, wurde abgelehnt. Dieses Ergebnis gilt es zu akzeptieren. Allerdings muss ich gestehen, dass ich die Diskussion nicht nachvollziehen konnte. Je mehr ich darüber nachdenke, desto mehr meine ich, dass einfach die falschen Parteien/Gruppierungen den Antrag gestellt haben.
Die Idee eines Gesamteltern- oder Familienbeirates ist nicht neu. Vor Jahren wurde dies von den Grünen schon mal in ähnlicher Art versucht, wir von der ubp fordern das auch schon länger. Vor ein paar Monaten sind wir mit dem Antrag zur Schaffung eines Gesamtelternbeirats (zurecht) gescheitert. Wir hatten unser Konzept zu sehr auf die bereits bestehenden Elternbeiräte der Schulen und KiTas fokussiert und boten mit unserem Satzungsentwurf zu viele Angriffspunkte. Hier haben Herr Koch von der FDP und ich einfach zu viel gewollt und sind vom restlichen Stadtrat „abgestraft“ worden. Bei der damaligen Diskussion wurde aber klar, dass sich viele Stadtratsmitglieder einen Familienbeirat vorstellen könnten, so jedenfalls wurde es mehrfach geäußert. Ein Gesamtelternbeirat aus den Beiräten der einzelnen Kitas und Schulen wurde sehr kritisch gesehen. Was einigen Kollegen damals sauer aufgestoßen ist: wir hatten uns erlaubt, im Vorfeld bereits mit Elternbeirät*innen über einen Gesamtelternbeirat zu sprechen, bevor wir den Antrag im Stadtrat einbrachten. Die Resonanz aus den damaligen Gesprächen war sehr positiv und ein Gesamteltern-/Familienbeirat wurde durchweg positiv gesehen.
Genau diese Punkte wurden diesmal ins Gegenteil verkehrt. Uns wurde vorgehalten, dass wir den Bedarf für einen Familienbeirat nicht eruiert hätten und es somit sinnvoll wäre, eine Familienkonferenz einzuberufen, bei der dann der Bedarf ermittelt werden kann. Ein weiterer Antrag der Grünen zielte darauf ab, einen einfachen Fragebogen mit den Fragen, ob ein Familienbeirat gewünscht sei und ob man bereit wäre, sich in einem solchen zu engagieren, an die Elternbeirate der Kitas und Schulen verteilt wird. Man wolle einfach die Verteilungskanäle der bereits bestehenden Elternbeiräte nutzen. Wir wollten im Frühjahr diesen Jahres keinen Gesamtelternbeirat, wollen nun aber jetzt genau diese Kanäle für eine Befragung nutzen. Das zu verstehen fällt mir, ehrlich gesagt, nicht leicht.
Unser Antrag war sehr einfach gehalten. Die Verwaltung sollte eine Satzung für einen Familienbeirat entwickeln. Genau dieses sagt meiner Meinung nach aus, dass man verschiedene Kanäle nutzt, um sich ein Meinungsbild zu verschaffen und dies in eine Satzung einfließen lässt. Wie dem auch sei, der Stadtrat hat mit dieser Abstimmung gezeigt, dass er nicht beurteilen kann oder will, ob ein solches Gremium Sinn macht und gewünscht ist. Jetzt wird also eine Befragung durchgeführt, wie auch immer diese aussehen mag. Sollte es dann eine positive Resonanz geben, dann wird es in irgendeiner Form wieder dem Stadtrat vorgelegt werden und die Verwaltung wird eine entsprechende Satzung entwerfen. Dann wären wir wieder wieder genau da, wo wir am 15.12.2020 schon waren. Es könnte natürlich auch sein, dass die Puchheimer*innen ein solches Gremium gar nicht wünschen. Dann wäre das Thema erledigt. Genau das hätte mit aber mit unserem Antrag auch passieren können, wenn bei der Entwicklung der Satzung eben diese Erkenntnis gewonnen worden wäre, dass niemand Interesse daran hat.
Gehen wir davon aus, dass Interesse am Familienbeirat besteht, wird es einen neuen Antrag im Stadtrat geben, dann aber nicht mehr von der ubp, FDP oder den FW. Aber das sehen wir entspannt, für uns ist es nicht wichtig, wer die Anträge stellt, sondern, ob der sie gut für die Puchheimer*innen sind oder nicht.
Jürgen Honold