Mittlerweile erhalten wir zeitnah aus verschiedenen Richtungen Berichte aus den Stadtratssitzungen. Wir waren die ersten mit unseren Berichten und haben somit unser Ziel der rasch zur Verfügung stehenden Information schneller als gedacht erreicht. Durchaus ein Grund zur Freude.
Ich möchte in meinen Berichten nun mehr auf die Haltung der ubp-Stadtratsfraktion eingehen. In der Sitzung vom 24.11.2020 ging es zunächst darum, dass die FDP den Wunsch äußerte, dass wir als Stadtrat etwas besser informiert werden. Ich gebe Herrn Koch hier Recht, dass es in letzter Zeit einige Themen gab, bei denen wir spät informiert wurden. Als Beispiel möchte ich den Schlittenhügel bei der Grundschule Süd nennen. Allerdings möchte ich hier die Verwaltung auch in Schutz nehmen. Es ist schwierig festzulegen, welche Informationen zur Verfügung gestellt werden und welche eher unwichtig sind. Ich jedenfalls habe die Erfahrung gemacht, dass die Verwaltung auf Nachfrage umfassend informiert.
Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde die Zahlung der Großraumzulage für Erzieher*innen in Puchheim abgestimmt und ich bin froh, dass diese einstimmig beschlossen wurde. Es bedeutet natürlich eine große Belastung für den Haushalt, ist aber auch ein richtiges und wichtiges Zeichen der Stadt und der Träger. Ich hatte das bereits im Wahlkampf des Öfteren gefordert und deshalb freut es mich, dass diese Entscheidung so gefallen ist. Wichtig ist aber neben dem Geld auch, dass wir das strukturelle Problem in diesem Bereich in den Griff bekommen. Wir alle müssen mithelfen, den Beruf attraktiver zu machen. In der ersten Corona-Welle haben wir u.a. Erzieher*Innen als Helden gefeiert. Schade, dass es Corona braucht, um das zu erkennen. Helden waren die vorher auch schon. Das einstimmige Votum zeigt aber, dass dem gesamten Stadtrat die Kitas sehr wichtig sind. Wir sind also auf dem richtigen Weg.
In Sachen Corona-Bekämpfung wurde dann über den Antrag der FDP diskutiert, sämtliche Klassenzimmer der Grundschulen und der Mittelschule mit Raumluftreinigern auszustatten. Ich hatte hierzu umfangreich informiert und auch die ubp hatte einen Antrag zu diesem Thema eingereicht. Wir hatten gefordert, dass sämtliche städtische Einrichtungen auf die Möglichkeit einer entsprechenden Um- oder Aufrüstung bestehender Lüftungsanlagen mit entsprechenden „Virenfiltern“ geprüft werden. Dies wurde von der Verwaltung bereits im Vorfeld der Sitzung geprüft und es werden die Anlagen, bei denen es möglich ist, Filter einzubauen, entsprechend nachgerüstet und die Fördergelder beantragt. Somit wurde unser Antrag umgesetzt.
Die Anschaffung der Raumluftfilter für alle Klassen wurde hingegen abgelehnt und auch wir von der ubp haben gegen diesen gutgemeinten Antrag gestimmt. Die Umsetzung wäre sehr kostenintensiv und es bleiben noch viele ungeklärte Fragen. Allerdings war es uns wichtig, dass wir zumindest an jeder Schule in der Trägerschaft der Stadt ein Klassenzimmer probeweise mit solchen Geräten ausstatten, um hier Erfahrungen zu sammeln und wer weiß: Vielleicht wird bei Erfolg ja nochmal über den der FDP abgestimmt.
Nun komme ich zu den Punkten, die mich nicht gerade zu Jubelstürmen veranlassen. Zunächst wurde über neue Fahrradabstellplätze auf der Südseite des Bahnhofs abgestimmt. Hier ging es um drei Standorte neben dem Kiosk, in Verlängerung der Bushaltestelle im Bereich der Parkplätze und entlang des Zaunes am Friedhof. Es gab eine recht angeregte Diskussion über den Wegfall von drei PKW-Stellplätzen, die für 48 neue Fahrradabstellplätze weichen müssen. Bei der Abstimmung gab es dann 10 Stimmen gegen diesen Standort aufgrund des Wegfalls der Parkplätze. Natürlich war ubp-Fraktion geschlossen für möglichst viele Fahrradabstellplätze und ich bin froh, dass alle drei Fahrradständer genehmigt wurden.
Es galt nun über die Sanierung und die Erweiterung der Laurenzer Grundschule zu debattieren. Der zuständige Planer erläuterte seinen Entwurf und lieferte eine gelungene Präsentation. Ich kannte dies bereits aus dem vorberatenden Ausschuss und hatte vor ein paar Wochen darauf bestanden, dass der Einbau einer Lüftungsanlage geprüft wird und die Kosten dafür ermittelt werden. In der Abstimmung ging es dann um die Festlegung, ob eine Lüftungsanlage eingebaut wird und wenn ja welche. Ich machte deutlich, dass ich es für fahrlässig halte, keine Lüftungsanlage einzubauen. Ich bin davon ausgegangen, dass wir in der jetzigen Zeit, in der alle über die Nachrüstung von Lüftungsanlagen in Schulen diskutieren, die Zustimmung eine Formalie wäre. Die Planer hatten vorgesehen, die Lüftung über automatisch öffnende Fenster sicher zu stellen. Für mich unvorstellbar, da wir derzeit Schüler erleben, die eingehüllt in Decken oder mit dicken Jacken im Unterricht sitzen. Jetzt bauen wir eine Schule und zementieren diesen Zustand auf Dauer. Das Umweltumweltbundesamt empfiehlt den Einbau von Lüftungen mit Feuchte- und Wärmerück-gewinnung für alle Sanierungen und Neubauten von Schulen. Ich beschäftige mich seit vielen Jahren mit genau dieser Thematik, führe energetische Berechnungen an Gebäuden durch, erstelle Lüftungskonzepte und setze mich für Nachhaltigkeit beim Bauen ein. Deshalb ist für mich die Entscheidung, auf eine kontrollierte Lüftung mit entsprechender Wärmerückgewinnung zu verzichten, nicht nachvollziehbar. Es sprachen sich nur 5 Stadträte, davon 4 von der ubp, für eine solche Anlage aus. Man darf gespannt sein, wie dieses Bauvorhaben im erst kürzlich eingeführten Klimacheck – Fridays for Future lässt grüßen – abschneidet.
Jürgen Honold